24. Oktober 2020

 

Ausschlussverfahren gescheitert

 

Das Parteiausschlussverfahren gegen Petra Mazreku und mich ist vorbei. Der Kreisvorstand der Grünen Ludwigshafen hat mit Schreiben vom 24. September 2020 gegenüber dem Landesschiedsgericht die Ausschlussanträge gegen uns zurückgenommen. Es soll noch im Kreisverband intern beraten werden.

 

Diese überraschende Wendung kommt nicht von ungefähr. Zwei Termine beim Landesschiedsgericht blieben leider erfolglos, nach dem letzten Termin haben Petra und ich den vorgeschlagenen Vergleichsvorschlag abgelehnt. Wir wollen eine Aufarbeitung, Aufklärung und wir wollten eine Entscheidung des Schiedsgerichts über die gegen uns erhobenen Vorwürfe.

 

Ich werde jetzt die internen Beratungen im Vorstand und in der Mitgliederversammlung abwarten und mich zu gegebener Zeit äußern.

 

 

 

18. August 2020
 

Planungen zum Pfalzwerkeareal heiß diskutiert

Heiß diskutiertes Thema im Ortsbeirat am Mittwoch, den 12. August 2020 war das neue Wohngebiet auf dem bisherigen Gelände der Pfalzwerke in der südlichen Innenstadt.

 

Die Verwaltung hat einige Einwände der Anwohner aufgenommen. So wurde etwa die Zahl der Parkplätze von ursprünglich 278 auf 406 erhöht. Die Architektur wurde leicht verändert und abgespeckt, zu viel zudem entfiel ein baulicher Quer-Riegel. Zum Schutz der Platanen auf dem Bayernplatz werden nun Vorgärten angelegt. Besonders unterstützenswert ist, dass der denkmalgeschützte Altbau der Pfalzwerke erhalten bleibt.

 

 

10. August 2020

 

Anträge und Anfragen für den

Ortsbeirat am 12. August 2020

 

Wir wollen ein eigenes Budget für unseren Ortsbeirat. In anderen Städten macht man damit gute Erfahrungen, wie zum Beispiel in Rostock. Da kann jeder Ortsbeirat eigenverantwortlich Mittel zur Unterstützung vom Vereinen, Initiativen und Einzelpersonen, die dem Ortsteil gut tun, unterstützen. Das wollen wir auch für die Haushaltsfinanzberatungen 2021/22 in Ludwigshafen.

 

Mit unseren weiteren Anträgen und Anfragen beschäftigen wir uns mit dem Grün in der Innenstadt. Wir wollen wissen, wann Bäume in der Emil-Nolde-Straße und am Lutherplatz nachgepflanzt werden und was aus den Wildwiesen geworden ist, die der Ortsbeirat schon vor längerer Zeit beschlossen hat. Außerdem wünschen wir uns die Inbetriebname des Lutherbrunnens, der immer noch trocken ist. Zudem wollen wir uns über das Konzept des diesjährigen Filmfestivals informieren lassen.

 

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