Hier geht es zur Homepage der Fraktion im Stadtrat Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten. Ich stelle daher keine weiteren Posts mehr auf meiner Seite ein, es würde sich sowieso alles nur doppeln. Viel Spass beim Stöbern!

 

 

 

 

 

 

 

24. November 2019

Schock für Ludwigshafen

Die Nachricht von der einsturzgefährdeten Hochstraße Süd ist ein Schock für alle Ludwigshafener. Die Stadt ist geteilt, der öffentliche Nahverkehr zu großen Teilen beeinträchtigt.

„Als dringendste Maßnahme fordern wir, dass an der Mundenheimer und Berliner Straße die Pilzhochstraße partiell abgerissen wird, damit der ÖPNV wieder fließen kann. Das kann innerhalb der nächsten Monate erfolgen. Welche Planungsvariante dann für die Hochstraße Süd in Betracht kommt, muss in Ruhe abgewogen werden. Großprojekte, wie eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke oder eine Seilbahn brauchen selbst unter einfacheren Bedingungen viele Jahre und lösen kein Verkehrsproblem.“ so Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion Grüne Ludwigshafen und Piraten.

Außerdem muss jetzt endlich ein Halbstundentakt der S-Bahn an den Haltestellen Mundenheim und Rheingönheim eingerichtet werden, damit die Stadtteile, die jetzt am meisten unter den Einschränkungen beim ÖPNV leiden, besser angebunden werden.

Pressemitteilung vom 24. November 2019

20. November 2019

 

TRANSGENDER DAY OF REMEMBRANCE IN LUDWIGSHAFEN 

 

Transgender Day of Rememberance in Ludwigshafen mit Schülerinnen und Schülern der BBS II, der Sozialdezernentin Beate Steeg und vielen anderen. 2019 zum ersten Mal in unserer Stadt. Wir gedenken all denen, die wegen ihrer Transsexualität verfolgt, erniedrigt oder ermordet wurden. Transgender Day of Rememberance in Ludwigshafen mit Schülerinnen und Schülern der BBS II, der Sozialdezernentin Beate Steeg und vielen anderen. 2019 zum ersten Mal in unserer Stadt.

 

Wir gedenken all denen, die wegen ihrer Transsexualität verfolgt, erniedrigt oder ermordet wurden.

 

18. November 2019

 

 

Anfrage zum Maxx-Ticket im Schulträgerausschuss

 

 

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zur Klärung ob ein kostenfreies Maxx Ticket für alle Ludwigshafener Schüler möglich ist haben wir folgende Fragen...mehr

 

 

25. Oktober 2019

 

Startschuss für Bündnis klammer Kommunen

 

Am 25. Oktober gab es in Kaiserslautern ein Treffen der Grünen aus den kreisfreien Städten, die unter der finanziellen chronischen Unterversorgung der Kommunen besonders zu leiden haben. Worms, Kaiserslautern, Trier, Zweibrücken und Ludwigshafen waren bei unserem Treffen auf Einladung der Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern heute dabei. 

 

Wir haben gemeinsam Forderungen formuliert und wollen mit unserem Startschuss zu einem Zusammenschluss erreichen, dass die kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger endlich ausreichend finanziert werden.

 

24. Oktober 2019

 

Sichere Häfen

 

Antrag für den Stadtrat der Linken und Grüne/Piraten

 

Die Fraktionen „DiE LINKE“ und Grüne Ludwigshafen und Piraten haben einen gemeinsamen Antrag für die nächste Sitzung des Stadtrates unter dem Überschrift Sichere Häfen gestellt. 

 

Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender der Grünen und Piraten: „Wir wollen, dass Ludwigshafen zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete wird und setzen uns dafür ein, dass Menschen auf sicherem und legalem Weg ankommen können. Hier sind besonders die Kommunen gefragt, denn sie sind am Ende diejenigen, die den geflüchteten Unterkunft und Unterstützung bieten müssen. Wir wollen, dass sich Ludwigshafen den derzeit 113 Städten und Gemeinden anschließt, unter anderem Mannheim, Heidelberg, Bonn, Düsseldorf, Berlin, Freiburg und Köln, die in einem Appell an die Bundesregierung fordern, dass es intensive politische Anstrengung geben muss, um die katastrophale Situation im Mittelmeer zu lösen.“

 

Unterstützung für internationale Bewegung

 

Die Linken und Grüne und Piraten unterstützen damit die Seebrücke, eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteurinnen in der Zivilgesellschaft. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und erwarten von der deutschen und europäischen Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme, kurz weg von Abschiebung und Abschottung hin zu mehr Menschlichkeit...mehr

 

Pressemitteilung vom 24. Oktober 2019

 

 

 

 

 

 

17. Oktober 2019

Planungen zu Deponie Hoher Weg II werfen viele Fragen auf

Bei einem Vorort-Termin mit Anwohnern haben sich die Fraktion Grüne Ludwigshafen und Piraten im Stadtrat Ludwigshafen den geplanten Standort der neuen Deponie Hoher Weg II angesehen.

Die seitens der Wirtschaftsbetriebe vorgesehene Erweiterung soll sich nördlich an die bestehende Deponie anschließen und deren infrastrukturelle Einrichtungen nutzen.

Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Grüne und Piraten sehen die Deponie am geplanten Ort zurzeit sehr kritisch und erwarten vollumfängliche und detaillierte Aufklärung über Auswirkungen auf Grundwasser und die Entwässerungssituation in diesem Gebiet. Die Fraktion Grüne und Piraten fordert, dass das so genannte Laubfroschwäldchen oder Auwäldchen nördlich der Deponie als Rückzugsort für Tiere und Pflanzen erhalten bleibt, zumal die Umgebung durch die Landwirtschaft und den Wertstoffhof und die Deponie schon jetzt stark genutzt wird.“

Durch die geplante neue Deponie wird der als Radweg dort verlaufende Landwirtschaftsweg unterbrochen. Radfahrer von Altrip nach Ludwigshafen müssten dann einen großen Umweg fahren.

Darüber hinaus kann sich durch die geplante neue Deponie eine Störung des bestehenden Entwässerungssystem vom Neubaugebiet Neubruch zum Rhein ergeben. Der Brückweggraben, auch als Horstgraben bekannt, hat vom Neubaugebiet Neubruch bis zum Rhein praktisch kein Gefälle, was sich bei bestehendem Hochwasser bereits negativ bemerkbar machte. Durch den Druck einer neuen Deponie wird voraussichtlich das Wasser in die angrenzenden Bereiche, so in das Neubaugebiet Neubruch gedrückt. Wir erinnern daran, dass im Herbst 2013 das höchste Hochwasser seit 130 Jahren bestand. 40 cm hoch hat damals das Wasser in den Gräben gestanden. Wir haben deshalb dazu Anfragen im Werkausschuss gestellt, der am 18. Oktober 2019 tagen wird.

 

5. Oktober 2019

 

Das leise Leben der Bäume!

 

Am Samstag den 5. Oktober 2019 haben wir eine Dichterlesung anlässlich der 36. Protestaktion auf den Platanenhain „Parkhaus statt Platanen? Nein danke!“ mit dem bekannten Ludwigshafener Lyriker Hans-Walter Voigt veranstaltet. Unser zum ersten Mal ausprobiertes Format ‚Dichterlesung unter freiem Himmel‘ mit neuem Wein und selbst gebackenen Zwiebelkuchen war gut besucht.

 

Hier die sehr lesenswerte Rede von Hans-Walter Voigt und natürlich auch Lyrik...mehr

 

 

23. August 2019

 

Anfrage für den Schulträgerausschuss am 9. September 2019

 

Folgende Anfrage stellen wir in der nächsten Sitzung des Schulträgerausschusses:

 

Anfrage „Maxx-Ticket“
                                                                        
23. August 2019

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg,

 

wir bitten um Aufnahme der folgenden Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Schulträgerausschusses:

 

  1. Wie viele Kinder besuchen in Ludwigshafen eine Schule?
  2. Wie viele haben davon ein Maxx-Ticket der VRN?
  3. Wie viele Anträge auf ein Maxx-Ticket wurden abgelehnt?
  4. Die Ablehnung erfolgte aus welchen Gründen?
  5. Wie hoch ist der Aufwand für die Verwaltung der Maxx-Tickets?

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Raik Dreher
Fraktionsvorsitzender

 

20. August 2019

 

Klimaoffensive – Grüne und Piraten stellen Antrag im Stadtrat

 

Die Fraktion der Grünen und Piraten beantragen in der nächsten Sitzung des Stadtrates die Verabschiedung einer Resolution zu einer Klimaoffensive. In vielen Städten ist derzeit vom Klimanotstand zu hören.

 

Ob Klimanotstand oder Klimaoffensive, worum geht es?

 

Die vom Menschen verursachte Klimakrise ist eine der größten Bedrohungen der heutigen Zivilisation. Ihre Auswirkungen werden unumkehrbar und nachhaltig die Grundlagen allen Lebens auf unserem Planeten verändern, wenn wir den Ausstoß von Treibhausgasen nicht drastisch reduzieren. Aus diesem Grund hat sich die Europäische Union zu klima- und energiepolitischen Zielen verpflichtet.

 

Das Ziel, bis 2030 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu senken, verlangt eine radikale Kehrtwende in vielen Sektoren – auch auf kommunaler Ebene. Der Begriff “Klimanotstand” (auf Englisch “Climate Emergency”) hat sich sich etabliert, um die Notlage zu beschreiben, die angesichts des drohenden Klimawandels nicht aufschiebbare und schnelle Lösungen erfordert...mehr

 

6. August 2019

Mehr Bildung für LU!

Für die Herbstausgabe der Neuen LU wurden wir gebeten, einen Gastbeitrag zu schreiben. Hier ist er:

Trotz vieler Neubauten reicht das Betreuungsangebot für das neue Kindergartenjahr bei weitem nicht aus. Mehr als 1050 Mädchen und Jungen stehen auf einer Warteliste für einen Platz in einer Kita oder einer Krippe. Außerdem sind Gruppen geschlossen, weil Erzieher fehlen. Dazu kommt, dass etwa 15 % aller Schüler die Schule ohne einen Schulabschluss verlassen. Hier schließt sich der Kreis, denn weniger Bildung führt oft zu mehr Sozialausgaben. Hier bedarf es dringend eines anderen Verteilungsschlüssels für die Finanzbeziehungen zwischen den Kommunen und dem Land. Man kann nicht nur hoffen, dass alles Gute von oben kommen wird. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass nur auf dem Wege der Klage die Landesregierung zur Veränderung beim kommunalen Finanzausgleich im Sinne der Städte und Kreise zu veranlassen ist.

Die Stadt muss endlich handeln!

3. August 2019

 

Stadtratsfraktion

Grüne und Piraten für Sozialquote 

 

 

 

 

 

 

 

Mit einer eindeutigen Zustimmung zur Sozialquote bei zukünftigen Wohnbauten widerspricht die Fraktion der Grünen Piraten der Ludwigshafener CDU und FDP. 

 

Der durchschnittliche Mietpreis für eine Wohnung in Ludwigshafen erhöhte sich nach dem aktuellen Mietpreisspiegel in den vergangenen Jahren um 13,9 %...mehr

 

24. Juli 2019

 

Neue Homepage der Fraktion Grüne und Piraten Ludwigshafen

 

Hier geht´s zu unserer neuen Homepage, die in der nächsten Zeit mit vielen weiteren Rubriken weiter ausgebaut wird...mehr

 

 

23. Juli 2019

 

Fraktion der Grünen und Piraten haben Hoffnung, bleiben aber skeptisch 

Nach der neuesten Wendung in Sachen Metropol-Hochhaus mit der angekündigten Verschiebung der Offenlage, steht die Fraktion der Grünen und Piraten im Stadtrat dem Projekt weiterhin sehr skeptisch gegenüber.

 

Nesrin Akpinar, Fraktionsvorsitzende: „Wir begrüßen zwar den angekündigten Verzicht auf das oberirdische Parkhaus auf dem Platanenhain, sehen aber auch bei der Variante mit der Tiefgarage viele Probleme. Wir sind nicht davon überzeugt, dass alle Platanen die zweijährige Auslagerung und das Wiederanpflanzen überleben werden. Hier braucht es vertragliche Regelungen, wer für eine eventuelle Nachpflanzung aller Platanen, auch nach dem Verkauf des Metropol-Hochhauses verantwortlich ist.“...mehr
 

 

18. Juli 2019

„Metropol“ in Ludwigshafen: Tiefgarage unter statt Parkhaus auf dem Platanenhain

 

Rückzieher des Investors: Auf dem Platanenhain im Ludwigshafener Stadtzentrum wird wohl doch kein Parkhaus für das nebenan auf dem Berliner Platz geplante „Metropol“-Hochhaus gebaut.

 

Das sagte Stephan Mertens als Geschäftsführer von Timon Bauregie am Dienstagnachmittag bei einer öffentlichen Sitzung der Fraktion Grüne und Piraten im Rathaus...mehr 

 

 

16. Juli 2019

 

Altschuldenfonds statt

Verschuldungsspirale

 

Die Fraktion Grüne und Piraten sieht, anders als der Kämmerer Herr Schwarz, „kein Licht am Ende des Tunnels“.

 

Einer Übernahme der Altschulden durch den Bund wurde eine Absage erteilt und die Suche nach einer wie auch immer gearteten „fairen Lösung“ kann lange dauern und auch ohne Ergebnis enden. Die internen Querelen bei der Kommission „Für faire Lebensbedingungen“ unterstreichen unsere Auffassung. Bereits einen Tag später nach den Verkündigungen des Innenministers wurden die vom Bund vage in Aussicht gestellten Möglichkeiten in mehreren überregionalen Zeitungen von verschiedenster Seite relativiert...mehr

 

9. Juli 2019

 

LUKOM Chef-Stelle muss ausgeschrieben werden

 

Hier unsere Antworten zum Thema auf eine Presseanfrage der „Rheinpfalz“:

 

1. Sollte die Stelle ausgeschrieben oder intern besetzt werden?

 

Die Stelle sollte unbedingt ausgeschrieben werden, hier sind sich alle Mitglieder der Fraktion einig. Denn: Einen "Mister Ludwigshafen", der sehr gut vernetzt, hoch angesehen und im Sinne und zum Vorteil Ludwigshafens über Jahre äußert hohes Engagement gezeigt hat, kann einfach nicht leicht und ohne weiteres ersetzt werden. Die Suche nach einem geeigneten Kandidaten / einer Kandidatin und die letztliche Entscheidung haben immense Bedeutung für die erfolgreiche und strategische Aufstellung der Lukom. "Hier darf nicht kurzfristig oder parteipolitisch gedacht werden. Ludwigshafen braucht ein starkes und möglichst fokussiertes Stadtmarketing und eine gute Führung aller Geschäftsfelder der LUKOM", bekräftigt Heinz Zell, der für die Fraktion im Aufsichtsrat der LUKOM vertreten ist.

 

2. Welche Eigenschaften muss ein Cordier-Nachfolger mitbringen?

 

Aufgrund der Aufgaben der LUKOM und den großen Fußstapfen, die Herr Cordier hinterlassen wird, denken wir, dass folgende Eigenschaften zu suchen sein werden: Personality, also Persönlichkeit und Ausstrahlung. Plus: Führungsqualitäten, Sozialkompetenz, Überparteilichkeit, gute Kenntnisse im Event-, Immobilien und Personalmanagement und die Nachfolge sollte bei den Entwicklungen im Stadtmarketing auf der Höhe der Zeit sein.

 

3. Haben Sie bereits Personalvorschläge im Köcher?

 

Wir hoffen auf einen soliden und professionellen mehrstufigen Auswahlprozess und greifen daher mit Namensnennung diesem bewusst nicht vor.

 

 

8. Juli 2019

 

Absage an Rathauspläne am Berliner Platz

 

Die Fraktion der Grünen und Piraten lehnen ein Rathaus auf dem Berliner Platz im Metropol Hochhaus ab.

 

Nachdem die Freien Wähler und die Linken ohne Not erneut ein neues Rathaus im Metropol ins Spiel gebracht haben, erklärt die Fraktion, dass zunächst einmal das Ergebnis der Untersuchung des Rathausturms abgewartet werden sollte. Spätestens im Herbst soll das Gutachten des Bausachverständigen vorliegen. Erst dann wird man über alle Alternativen reden müssen. Heinz Zell von den Piratenpartei: „ Wir sehen auch nicht ein, dass Ludwigshafen dem Investor mit dem Rathaus eine langfristige Investitionensgrundlage anbieten muss.“

 

Außerdem lehnt die Fraktion nach wie vor eine Hochhausbebauung auf dem Berliner Platz ab. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die Grünen und die Piraten haben sich von Anfang an gegen das Metropol ausgesprochen. Die Grünen haben das bereits vor Jahren in einer Mitgliederversammlung beschlossen und auch ins Kommunalwahlprogramm aufgenommen.“

 

24. Juni 2019

 

Debüt im Stadtrat für Grüne und Piraten

Mit 5 Mitgliedern zog die Fraktion der Grünen Ludwigshafen und Piraten in den Stadtrat am 24. Juni 2019 ein, Heinz Zell als Pirat und Nesrin Akpinar, Kathrin Lamm, Jens Brückner und Raik Dreher. Zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden wurden Nesrin Akpinar und Raik Dreher gewählt.

Bei der Wahl der Sitze in den Ausschüssen und den sonstigen Gremien haben wir insgesamt 18 Sitze in den Ausschüssen erhalten. Damit sind wir überall bis auf den Umlegungsausschuss vertreten. Dabei haben wir neben den Stadträten auch 9 bürgerliche Mitglieder benannt, also Bürger, die nicht Mitglied des Stadtrates sind.

Bei den sonstigen Gremien sind wir im Aufsichtsrat der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft, der TWL, der W.E.G. und der Justizvollzugsanstalt, im Stiftungsvorstand der Wilhelm-Hack-Stiftung, im Verwaltungsrat der GeBeGe WorkstartG mbH, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse Vorderpfalz, des Verbandes Rhein-Neckar, beim Verkehrsverbund Rhein-Neckar und im Beirat in Angelegenheiten der Kriegsopferfürsorge vertreten.

Bei der anschließenden Tagesordnung ging unter anderem um den Planungsstand Metropol für die Offenlage, die ab dem 27. Juli 2019 erfolgen soll. Danach ist nach wie vor ein Parkhaus auf den Platanenhain als bevorzugte Variante geplant. Dies stieß nicht nur bei uns auf massiven Widerstand. Wir werden das Planungsbüro separat einladen, um uns detailliert erklären zu lassen, welche Grundlagen die Planer für die Verkehrsplanung angenommen haben. Mit uns wird ein Parkhaus auf dem Platanenhain nicht kommen.

 

 

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